Düsseldorf unter Wasser: Böhmermann deckt jahrelange Deich-Verzögerungen auf!

Der satirische Komiker Jan Böhmermann hat zuletzt bei einer Veranstaltung in Düsseldorf das Thema Hochwasserschutz eindringlich angesprochen. Dabei verwies er auf einen Artikel der „Rheinischen Post“ aus dem Jahr 1995, der sich mit den Hochwasserrisiken am Rhein befasste. Laut Böhmermann wird seit über 30 Jahren über die Schließung einer Deichlücke an der Nikolausstraße diskutiert, doch es sei bis heute nichts geschehen. Anwohner, die ihre Aussicht auf den Rhein bewahren wollen, hatten sich gegen den Deichbau ausgesprochen. Stattdessen wurde ein mobiler Hochwasserschutz ins Auge gefasst, der hingegen ebenfalls nicht umgesetzt wurde. Die Stadt Düsseldorf begründet die Verzögerungen mit langen Planungs- und Genehmigungsverfahren, die viele Jahre in Anspruch nehmen.

Im Rahmen der Veranstaltung kritisierte Böhmermann die anhaltenden Verzögerungen scharf. Besonders besorgniserregend sei, dass dafür inzwischen abgeschlossene Verfahren für den Bau geplanter Deiche in der Nachbarschaft nicht vorankommen. Laut der Stadt soll der Bau noch in diesem Jahr beginnen. Die Frankfurter Rundschau weist darauf hin, dass die Situation nicht nur in Düsseldorf, sondern am gesamten Rhein Anlass zur Sorge gibt, da viele der Hochwasserschutzanlagen an die neuen Standards angepasst werden müssen.

Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein

Am 31. Oktober 2014 wurde ein umfassender Sanierungsplan für Deiche und Hochwasserschutzanlagen am Rhein verabschiedet. An diesem Plan sind mehrere Behörden und Institutionen, darunter das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, sowie die Bezirksregierung Düsseldorf und verschiedene Deichverbände beteiligt. Ziel ist es, die Hochwasserschutzanlagen von Monheim/Dormagen bis zur niederländischen Grenze bis Ende 2025 den aktuellen technischen Regeln anzupassen. Hierfür sind über 40 Maßnahmen auf einer Länge von rund 100 km geplant, die alle genehmigt werden müssen.

Böhmermann kritisierte zudem die Abhängigkeit der Stadt von Grundstückseigentümern, die sich gegen die Maßnahmen sträuben. Besonders scharf stellte er die Erzherzoge Sigismund und Guntram von Habsburg-Lothringen in den Fokus, die 97,5 Prozent des betroffenen Gebietes besitzen und sich gegen einen Verkauf ihrer Grundstücke wehren. Er bemängelte, dass die Stadt die Möglichkeit der Enteignung nicht genutzt habe, um den Hochwasserschutz voranzutreiben.

Langfristige Maßnahmen und europäische Richtlinien

Nordrhein-Westfalen engagiert sich seit vielen Jahren für den Schutz der Bevölkerung vor Hochwasser. Dabei geht es nicht nur um bauliche Maßnahmen, sondern auch um Risikokartierungen und präventive Planungen. Die Umsetzung der europäischen Richtlinie über das Hochwasserrisikomanagement, die seit 1. März 2010 in deutsches Recht überführt wurde, stellt einen besonderen Schwerpunkt dar. Die ersten Hochwasserrisikomanagementpläne für Rhein, Maas, Ems und Weser wurden im Dezember 2015 veröffentlicht und zielen darauf ab, die Gefahren zu dokumentieren und Maßnahmen zur Risikominderung abzustimmen.

Gemäß den Plänen sollen die Maßnahmen umfassend dokumentiert und alle sechs Jahre aktualisiert werden. Die Bezirksregierungen sind dafür zuständig, die Fortschritte zu überwachen und dem Umweltministerium regelmäßig Bericht zu erstatten. Die Tatsache, dass seit mehr als drei Jahrzehnten an Lösungen für den Hochwasserschutz gearbeitet wird, aber kaum Fortschritte erkennbar sind, wirft Fragen auf, wie effektiv die vorgeschlagenen Maßnahmen tatsächlich sind.