Merz nach Zweitversuch zum Kanzler gewählt: Ein Neubeginn für Deutschland!

Am Dienstag, dem 6. Mai 2025, fand im Bundestag die Wahl des neuen Bundeskanzlers statt. Friedrich Merz benötigte hierfür zwei Anläufe. Im ersten Wahlgang erhielt er lediglich 310 Stimmen, verfehlte die erforderliche Mehrheit von 316 Stimmen und musste somit in die zweite Abstimmung gehen. Positives Abstimmungsverhalten war sowohl bei der Union als auch bei der SPD zu beobachten, jedoch blieb die Zustimmung insgesamt hinter den Erwartungen zurück. Von den 621 anwesenden Abgeordneten stimmten 307 mit Nein, während drei Stimmen ungültig waren, was nach [Welt] auch in der CDU und SPD für Entsetzen sorgte.

Im zweiten Wahlgang konnte Merz dann jedoch mit 325 Stimmen die Wahl für sich entscheiden und wird nun als zehnter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland in die Geschichte eingehen. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner nahm den Amtseid ab, der im Grundgesetz festgelegt ist. Merz bedankte sich bei den Abgeordneten für das Vertrauen, das ihm entgegengebracht wurde. Glückwünsche kamen nicht nur von den Kirchen, sondern auch von verschiedenen politischen Vertretern, einschließlich der controversen AfD. Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel war aus zeitlichen Gründen nicht anwesend.

Reaktionen und Bedenken

Matthias Mieves, ein SPD-Abgeordneter, der für Merz stimmte, äußerte Bedenken und klarte, dass er diesen Tag nicht als „freudig“ empfand. Er wies insbesondere auf die Versprechen von Merz hin, Lösungen ohne neue Schulden oder Kredite zu finden, und äußerte Vorbehalte gegen die Zusammenarbeit mit der AfD. Mieves betonte, dass nun die Erwartungen der Bevölkerung im Vordergrund stehen müssten und die politische Arbeit beginnen sollte. In der Zeit zwischen den Wahlgängen traf sich die SPD-Fraktion, um die Bedeutung der Abstimmung für das Vertrauen in die Demokratie und die Institutionen zu thematisieren.

Die Auffassung wurde klar geäußert, dass die Verantwortung für die gescheiterte Wahl im ersten Durchgang nicht allein bei der SPD liege. Über das Ergebnis der Wahl herrschte große Unruhe in der Union sowie in der SPD, was auch die kommenden Entscheidungen und die zukünftige Zusammenarbeit betreffen könnte. So wird die SPD-Fraktion am Mittwoch tagen, um eine neue Führung zu bestimmen.

Aussichten nach der Wahl

Die Tagesordnung bleibt dynamisch, da die Ausschüsse in der kommenden Woche besetzt und Arbeitsgruppen gebildet werden. Merz plant Antrittsbesuche in Paris und Warschau, um die internationalen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu stärken. Die politischen Verhandlungen könnten jedoch aufgrund der auffälligen Abweichler in den Fraktionen schwierig werden. Der DAX reagierte nervös und fiel nach der ersten Wahl um mehr als 400 Punkte, was Hinweise auf die Unsicherheit des Marktes gibt.

Der Bundestag, als Parlament der Bundesrepublik Deutschland, hat die wichtige Aufgabe, den Bundeskanzler zu wählen, Gesetze zu verabschieden und die Regierung zu kontrollieren. Nach dem gescheiterten ersten Wahlgang kann der Bundestag binnen 14 Tagen beliebig viele Wahlgänge abhalten. Bei einer Wahl mit einfacher Mehrheit hätte der Bundespräsident die Möglichkeit, Neuwahlen anzuordnen, falls kein Kanzler gewählt werden könnte, was die politische Situation weiterhin angespannt hält.