Klagen gegen A 445: Zukunft des Autobahnprojekts erneut ungewiss!

Der geplante Weiterbau der Autobahn 445, der eine wichtige Verkehrsverbindung zwischen Hamm und Werl darstellt, gerät erneut ins Stocken. Aufgrund ausgeweiteter Klagen verzögert sich der Bau weiter, wie wa.de berichtet. Die Kläger haben ihre Anträge um einen Planergänzungsbeschluss erweitert, was von der Bezirksregierung Arnsberg bestätigt wurde. Diese Entwicklung stellt eine neue Hürde für das bereits strapazierte Projekt dar.

Die Kläger, darunter ein Naturschutzverband und eine Privatperson, hatten ihre Klage bereits im November 2021 ausgesetzt, um der Autobahn GmbH die Möglichkeit zu geben, Mängel zu beheben. Diese Mängel betrafen insbesondere Fragen des Wasserrechts und den Schutz von Fledermäusen. Die Bundesverwaltungsgericht hat jedoch Ende Januar die Klagen zum Lückenschluss wieder aufgenommen, was die Unsicherheit rund um den Zeitplan für das Bauvorhaben verstärkt.

Klagefrist und Planfeststellungsbeschluss

Die Kläger haben bis Mitte April 2025 Zeit, ihre Anträge zu begründen. Danach hat die Bezirksregierung eine Frist von zehn Wochen zur Erwiderung. Bislang sind keine weiteren juristischen Einwände gegen das Projekt eingegangen. Der Planfeststellungsbeschluss für den Lückenschluss war nach jahrelangen Nachbesserungen endlich abgeschlossen, und die Details dazu sollen Anfang 2025 veröffentlicht werden. Die verbindliche Offenlegung des ergänzenden Beschlusses fand vom 8. bis 22. Januar 2025 statt, gefolgt von einer vierwöchigen Klagefrist, die möglichweise nun relevant wird.

Im Rahmen des Projekts sollen Regenrückhaltebecken durch kombinierte Regenrückhaltebecken mit Retentionsbodenfilter ersetzt werden, um den Ansprüchen an den Wasser- und Umweltschutz gerechter zu werden. Zudem wird ein ergänzendes Risikomanagement zum Fledermausschutz durchgeführt. Insgesamt wurden zwei Einwendungen von privater Seite und 16 Stellungnahmen von öffentlichen Trägern eingereicht, was die Komplexität des Verfahrens unterstreicht.

Finanzierungsfragen und infrastrukturelle Herausforderungen

Ein weiteres dringendes Problem bleibt die Finanzierung des Bauprojektes. Aufgrund von Sparzwängen im Bund bleibt unklar, wie und wann die notwendigen Mittel bereitgestellt werden können. Es gibt derzeit keine klaren Bekenntnisse aus dem Bundesverkehrsministerium, die zur Unsicherheit in Bezug auf den Zeitplan beitragen. Änderungen in der politischen Landschaft, insbesondere durch einen möglichen Regierungswechsel in Berlin, könnten die Finanzierungsbedingungen ebenfalls beeinflussen.

Insgesamt bleibt die Situation rund um den Lückenschluss der A 445 zwischen Hamm und Werl angespannt. Trotz der Fortschritte im rechtlichen Verfahren stehen noch zahlreiche Hürden zwischen der Vision einer zukunftsfähigen Verkehrsverbindung und der Realität. Die Darstellung und Einbeziehung aller relevanten Aspekte sind entscheidend für den weiteren Verlauf dieses bedeutenden Infrastrukturprojektes, das die Region stark prägen kann.