Junge Liberale Oberhausen: Aufbruch in der Kommunalpolitik!

Die Jungen Liberalen (JuLis) Oberhausen stellen sich mit frischem Wind der bevorstehenden Kommunalwahl. Am 29. April 2025 gaben sie bekannt, dass zwölf Kandidatinnen und Kandidaten unter 35 Jahren ins Rennen gehen werden. Angeführt von ihrem 24-jährigen Spitzenkandidaten Max Baum, der die langsame Entwicklung in Oberhausen vehement kritisiert, möchten die JuLis etablierte Strukturen herausfordern und neue Ideen zur Verbesserung der Stadt einbringen. Baum sieht in der Abwesenheit eines Hochschulstandorts in Oberhausen eine politische Chance, die es zu nutzen gilt. Bildung und die Schaffung von Zukunftsperspektiven stehen im Fokus ihrer Kampagne.

Dustin Ottersbach, stellvertretender Vorsitzender für Organisation, unterstreicht das Ziel der JuLis, die FDP in Fraktionsstärke in den Stadtrat zu bringen. Für sie sind praktische Lösungen und innovative Ideen entscheidend, während parteipolitische Ideologien in den Hintergrund rücken sollen. Ein detailliertes Programm zur Kommunalwahl soll am 6. Mai auf einem außerordentlichen Kreiskongress vorgestellt und beraten werden.

Forderungen und Strategien für NRW

Die JuLis setzen sich nicht nur für Oberhausen ein, sondern haben auch spezifische Forderungen für ganz Nordrhein-Westfalen formuliert. Sie legen großen Wert auf die finanzielle Situation der Kommunen und fordern eine transparente sowie faire kommunale Finanzpolitik. Besondere Aufmerksamkeit gilt der Einführung einer kommunalen Schuldenbremse, die auf das örtliche Bruttoinlandsprodukt (BIP) abstellt. Zudem wollen sie die Gewerbesteuerhebesätze niedrig halten, um Investitionen zu fördern und den Kommunen zu ermöglichen, ohne Schuldenberge auszukommen. Eine Forderung ist auch die Abschaffung der Hundesteuer sowie die Ablehnung neuer Lenkungssteuern.

Die JuLis regen an, dass Städte und Gemeinden digitale Lösungen implementieren und Genehmigungsprozesse entbürokratisieren. Ratssitzungen sollen künftig gestreamt werden, um eine höhere Bürgerbeteiligung zu erreichen. Zudem planen sie, Programme zur gesellschaftlichen Teilhabe für benachteiligte Gruppen zu stärken und die Bildungsangebote von der frühkindlichen Förderung bis zum lebenslangen Lernen zu verbessern. Das Programm zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur soll umweltfreundliche Mobilität in den Vordergrund stellen.

Digitalisierung und Innovation

Im Kontext der Digitalisierung betonen die JuLis die Notwendigkeit, alle alten Strukturen zu hinterfragen. Ihre Forderung nach schnelleren Baugenehmigungen und flexibler Flächennutzung steht dabei im Einklang mit den aktuellen Bemühungen der Landesregierung, die Digitalisierung in den Kommunen voranzutreiben. Wirtschaft- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart berichtet von positiven Entwicklungen in diesem Bereich. In verschiedenen Modellregionen sind zahlreiche Projektanträge im Bereich eGovernment und Smart City eingegangen. Diese beinhalten unter anderem digitale Bildungs- und Lernräume sowie Lösungen für smarte Energie und die Digitalisierung im Gesundheitswesen, um den Städten und Gemeinden in NRW innovative Impulse zu geben.

Die JuLis Oberhausen sind entschlossen, die politische Landschaft in ihrer Stadt zu verändern. Durch ihre klare Vision und die vielversprechenden Ansätze der Digitalisierung könnten sie einen bedeutenden Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität in der Region leisten. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um ihre Positionen zu festigen und den Gesprächen mit den Bürgern Gewicht zu verleihen.

Insgesamt zeigen die Jungen Liberalen mit ihrem Programm, dass sie bereit sind, Antworten auf die drängenden Fragen der Kommunen in NRW zu geben und aktiv an der Gestaltung der Zukunft zu arbeiten. Ihre klare Positionierung und die Fokussierung auf Bildung, Digitalisierung und Bürgerbeteiligung könnten sie zu einem ernstzunehmenden Faktor im anstehenden Kommunalwahlkampf machen.

Für weitere Informationen über das Programm der Jungen Liberalen in Nordrhein-Westfalen, werfen Sie einen Blick auf die Webseite der JuLis NRW. Auch die Berichterstattung von Lokalklick bietet weitere Einblicke in ihre Ziele. Zudem gibt es auf der Webseite der Wirtschaft NRW interessante Informationen zu den Digitalisierungsprojekten, die das Land vorantreibt.