Friedrich Merz wird Kanzler: Ein neuer Kurs für Deutschland!

Am 6. Mai 2025 hat Friedrich Merz die Kanzlerwahl im Bundestag im zweiten Durchgang erfolgreich gewonnen. Damit wird er der zehnte Bundeskanzler Deutschlands. Der erste Wahlgang endete jedoch mit einer Niederlage für Merz. Eine Änderung der Geschäftsordnung, die von der Union, der SPD, den Grünen und den Linken unterstützt wurde, ermöglichte den entscheidenden zweiten Wahlgang. Merz konnte schließlich die Mehrheit der Stimmen erreichen und erhielt seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.

Vor einem versammelten Parlament hielt Merz seine erste Rede als Kanzler im Kanzleramt. Darin bedankte er sich ausdrücklich bei Olaf Scholz für dessen Arbeit während seiner Amtszeit. Merz sprach über die Herausforderungen des Ukraine-Kriegs und die notwendige „Zeitenwende“. Auch lobte er Scholz für seine Entscheidungen in der Corona-Krise und bekräftigte die Verantwortung, die das Amt mit sich bringt. Die Veränderungen, die mit dem Regierungswechsel einhergehen, werden von ihm als Chancen betrachtet, und er betonte die Wichtigkeit der Zusammenarbeit im Bundestag, während er auch den Mitarbeitern des Kanzleramtes seinen Dank aussprach.

Regierungsbildung und Erster Amts Tag

Die Bildung der neuen Bundesregierung, die aus CDU, CSU und SPD bestehen wird, soll am Dienstag abgeschlossen sein, sechs Monate nach dem Bruch der Ampel-Koalition. Die Sitzung des Bundestages begann um 9 Uhr, und Merz rechnete mit einer Wahl im ersten Durchgang. Allerdings wurde im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Kanzlermehrheit von 316 Stimmen erreicht, was schließlich zur Entscheidung des zweiten Wahlgangs führte.

Mit 328 Mandaten bringt die schwarz-rote Koalition eine knappe, aber ausreichende Mehrheit mit sich. Bei der Abstimmung waren alle 208 Unionsabgeordneten und 120 SPD-Abgeordneten anwesend. Am Dienstag nach der Wahl wird Bundespräsident Steinmeier die neuen Bundesminister ernennen, und die erste Kabinettssitzung ist für den Abend um 18 Uhr angesetzt. Diese erste Sitzung zielt darauf ab, 25 Sonderbeauftragte zu streichen, darunter Posten für Meere, Radverkehr und feministische Außenpolitik.

Der Amtsübergang und Folgetermine

Der Amtsübergang im Kanzleramt ist für Dienstagnachmittag nach der Vereidigung der neuen Minister geplant. Olaf Scholz, der 1.245 Tage im Amt war, wurde am Montagabend mit einem Großen Zapfenstreich offiziell verabschiedet. Er bezeichnete den Regierungswechsel zwar als Ausdruck demokratischer Normalität, betonte jedoch die Ungewöhnlichkeit der Umstände, unter denen dieser Wechsel stattfindet. Trotz der Veränderungen bleibt Scholz als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag.

In der kommenden Woche plant Merz Antrittsbesuche in Frankreich und Polen. Außerdem ist ein Treffen mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Brüssel für Freitag vorgesehen. Die politischen Weichen für die Zukunft Deutschlands sind damit gestellt, und die Erwartungen an Merz sind hoch.