Straßensanierung im Blindflug: Wo bleibt das Geld für Wellmich?

Die L334 zwischen Wellmich und Dahlheim zeigt seit neun Jahren deutliche Schäden, die auf ein Unwetter im Juni 2016 zurückzuführen sind. Dies hat zur Folge, dass die Straße stark beeinträchtigt ist und Warnbaken seit Jahren auf bestehende Gefahrenstellen hinweisen.

Die aktuelle Situation wird durch den schlechten Zustand der L327 noch verstärkt. Trotz der offensichtlichen Notwendigkeit befinden sich die Sanierungsprojekte jedoch nicht im aktuellen Investitionsplan. Dies berichtet die Rhein-Zeitung.

Investitionsbedarf für die Infrastruktur

Die Situation in Deutschland ist nicht isoliert. Eine umfassende Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) hat den Zustand von Straßen, Brücken und Schienen im ganzen Land unter die Lupe genommen. Für die Erhaltung und den Ausbau des kommunalen Wegenetzes sind bis zum Jahr 2030 schätzungsweise Investitionen von rund 372 Milliarden Euro erforderlich. Diese Zahl überrascht zwar, ist jedoch kein neues Phänomen.

Diverse Herausforderungen, wie Bürokratie, Föderalismus und Datenschutz, bremsen die notwendigen Investitionen aus. Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, fordert einen kommunalen Investitionspakt, um das Problem nachhaltig anzugehen.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Notwendigkeit eines verbesserten Angebots im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Müller fordert, dass bis 2030 bis zu 64 Milliarden Euro in die ÖPNV-Infrastruktur investiert werden müssen. Um dieses Ziel zu erreichen, ist ein langfristiger Verkehrsplan erforderlich, der über Legislaturperioden und Ländergrenzen hinaus gedacht ist.

Kritik an den bestehenden Förderprogrammen

Kritik übt Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, an den komplizierten Förderprogrammen, die viele Kommunen von notwendigen Investitionen abhalten. Müller plädiert zudem für ein Planungsbeschleunigungspaket, um Genehmigungsverfahren zu verkürzen und so den Bauvorhaben mehr Schwung zu verleihen.

Detlef Neuß, Vertreter des Fahrgastverbands PRO BAHN, weist auf die versäumten Investitionen im Schienennetz der letzten 30 Jahre hin. Trotz der entscheidenden Rolle der Bauindustrie für das Bruttoinlandsprodukt, das etwa 12% ausmacht, steckt diese gegenwärtig in einer tiefgreifenden Krise.

Zusammengefasst zeigt sich, dass die Probleme im Straßen- und Schienennetz Deutschlands nicht nur lokale, sondern landesweit gültige Herausforderungen darstellen, die einer dringenden Lösung bedürfen.